Der SPD-Kreisvorstand tagte digital.

Veröffentlicht am 28.01.2021 in Aktuelles

Vorsitzender Thomas Kraft konnte dazu eine Reihe Ortsvereinsvorsitzende und die Kandidaten der Wahlen 2021 begrüßen. Die Wahlkämpfe standen dann auch im Mittelpunkt der Berichte und Beratungen.

Den Anfang machte der SPD-Landtagskandidat Anton Mattmüller. Er berichtete von seinem Engagement bezüglich der Schwimmbäder im Kreis. Dafür sind mehrere Termine geplant. Sehr aufschlussreich sei das Treffen mit Spitzenkandidat Andreas Stoch und dem DLRG-Vize-Bezirksleiter Spielvogel in Tauberbischofsheim gewesen. Weitere Termine mit Vertretern der DLRG in Külsheim und Weikersheim werden folgen. Mattmüller berichtete im Rahmen der Sitzung über das Schwimmbadprogramm der SPD. Dies soll den Kommunen bei Sanierungen helfen.

Mit Stoch wurde auch ein weiteres Herzensthema des Kandidaten besprochen, das Waldsterben. Mattmüller hierzu: „Der Klimawandel ist nirgendwo so sichtbar wie in unseren Wäldern. Das habe ich Andreas Stoch mitgegeben. Neben all den notwendigen Projekten für die Zukunft, müssen wir jetzt sofort handeln, um unseren Wald zu retten.“ Mattmüller ist dazu im engen Austausch mit Bürgern und Forstvertretern.

Mattmüller verwies anschließend darauf, dass die Auswirkungen der Pandemie natürlich trotzdem im absoluten Fokus der neuen Legislaturperiode stehen. „Ab dem 15. März möchte ich alles dafür geben, dass Einzelhandel, Gastronomie, Friseure, aber auch die Kultur- und Eventbranche im Kreis erhalten bleiben können.“ Zwar seien die Bedingungen für den Wahlkampf momentan nicht die besten, doch der Kandidat zeigte sich davon überzeugt, dass ein Wahlerfolg trotzdem möglich ist. „In der Pandemie sehnen wir uns alle nach unserem gewohnten Leben zurück. Doch die Pandemie hat einige Schwachstellen dieser Vor-Corona-Welt aufgezeigt. Vor allem bei Schulen und dem Gesundheitswesen. Das ist bitter, bietet aber auch die einmalige Chance am 14. März die nötigen Veränderungen zu wählen.“

Anja Lotz, die bereits nominierte Kandidaten der SPD für den Bundestagswahlkreis Odenwald-Tauber fuhr fort. Sie betrachtete die Ausgangslage der Wahl und verwies auf eine ganze Reihe Errungenschaften, die die SPD durchsetzen konnte. „Unsere SPD hat hart gekämpft, um für unsere Bürgerinnen und Bürger ab 2021 viele spürbare Entlastungen zu erreichen,“ so Lotz.

Sie verwies darauf, dass das Kindergeld, der Kinderfreibetrag, der steuerliche Grundfreibetrag, der Mindestlohn, die Grundsicherung, der Behinderten- und Pflegepauschbetrag, die Ehrenamtspauschale, der Übungsleiterfreibetrag, die Entfernungspauschale für Fernpendler steigen.

Der Soli fällt für 90 % aller Haushalte und die Grundrente kommt ohne Bedürftigkeitsprüfung. Davon werden circa 1,3 Millionen Menschen profitieren.

Für die Alleinerziehenden bleibt der steuerliche Entlastungsbetrag dauerhaft erhalten.

Auch die Steuerfreiheit auf Corona-Sonderzahlungen wird bis Ende Juni 2021 und das Kurzarbeitergeld auf insgesamt 24 Monate verlängert.

Zukunftsweisende, klimafreundliche Fortbewegung bei Privatfahrzeugen und im öffentlichen Nahverkehr werden mit hohen Fördersummen unterstützt. Die Mehreinnahmen aus der CO2-Bepreisung werden durch die Senkung der EEG-Umlage und die Förderung klimafreundlicher Investitionen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben.

„Das sind Pfunde, auf die wir mit Stolz vorweisen können. Wir bleiben dran und machen uns stark, um unsere Menschen und unsere Umwelt zu schützen“, schloss Anja Lotz ihren Bericht.

 

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