SPD Igersheim

20.09.2026 in Kommunalpolitik von SPD Bad Mergentheim

SPD Main-Tauber Aktuell

Der SPD-Kreisverband Main-Tauber hatte wieder eine Vorstandssitzung. Berichtet wurde über den Landtagswahlkampf in Sachsen-Anhalt. Zur Sprache kam der politische Frühschoppen in Külsheim und besprochen wurde das aktuell anstehende SPD Veranstaltungsprogramm im Main-Tauber-Kreis.

weiterlesen

22.02.2026 in Kommunalpolitik von SPD Bad Mergentheim

Kreismitgliederversammlung der SPD Main-Tauber in Wachbach

Die SPD Main-Tauber veranstaltet eine Kreismitgliederversammlung. Sie findet statt am Montag, den 02.03.2026 um 18:30 Uhr im Gasthaus Linde, Bad-Mergentheim Wachbach. Es stehen die üblichen Regularien einer Jahreshauptversammlung auf der Tagesordnung. Neben den Rechenschaftsberichten werden politische Schwerpunktthemen diskutiert. 

weiterlesen

31.01.2026 in Kommunalpolitik von SPD Bad Mergentheim

SPD zum Haushalt 2026 der Stadt Bad Mergentheim

Mit dem Ergebnis der fraktionsübergreifenden Gespräche und den Beschlüssen des Verwaltungsausschusses sind wir zufrieden. Eine Reihe unserer Anträge zum Haushalt 2026, die zunächst abgelehnt worden waren, haben nun eine Mehrheit gefunden. Um es an dieser Stelle klar zu sagen, unsere Anträge haben sich einzig und allein an der prekären finanziellen Lage der Stadt orientiert und zielten darauf ab, die städtischen Finanzen so zu verbessern, dass der Haushalt gesichert genehmigungsfähig ist.

weiterlesen

21.12.2025 in Kommunalpolitik von SPD Bad Mergentheim

Stellungnahme der SPD zum Haushalt 2026 der Stadt Bad MGH

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Bad Mergentheim,

wir von der SPD-Gruppe nehmen zum Haushalt 2026 wie folgt Stellung:

Erfreulich ist, dass das Land Baden-Württemberg die schulischen Investitionen der Stadt mit über 17 Mio Euro bezuschusst. Ebenfalls gut ist, dass das Land einen wesentlichen Teil des Geldes aus dem Sondervermögen des Bundes an die Kommunen weitergibt. Für Bad Mergentheim bedeutet das 12 Jahre lang jedes Jahr etwas mehr als 1 Mio Euro . Das ist hilfreich, löst aber das kommunale Finanzproblem nicht grundsätzlich.

Nach wie vor bedarf es einer grundlegenden Reform der kommunalen Finanzen nach dem Konnexitätsprinzip. Das heißt, wer die Musik bestellt, der muss sie auch bezahlen!

Anders ausgedrückt: wer Aufgaben an die Kommunen überträgt, der trägt auch die Verantwortung für die Finanzierung. Nur so lässt sich das bewährte Prinzip der kommunalen Selbstverwaltung auf Dauer aufrechterhalten.

weiterlesen

19.12.2025 in Kommunalpolitik von SPD Bad Mergentheim

Haushaltsrede SPD Fraktion zum Kreishaushalt 2026

Auf der einen Seite stehen wir vor einer massiven Überforderung durch gesetzlich festgeschriebene Aufgaben, auf der anderen Seite fehlt es an einer finanziell auskömmlichen Ausstattung durch Bund und Land. Eigene Initiativen und Investitionen müssen auf das Notwendige beschränkt und überwiegend kreditfinanziert werden. Ursache hierfür sind vor allem die überproportional steigenden Sozialausgaben, die inzwischen 56 Prozent des gesamten Kreishaushaltes ausmachen. Etwa 77 Millionen Euro müssen wir daraus über kreiskommunale Mittel bestreiten.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.